Gemeinderatsberichte 2021

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3. März 2021

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Verkehrsuntersuchung „Ortsmitte Freudental“
    – Vorstellung der Ergebnisse
    – Vollständige Beauftragung
    Drucksache 3/2021
  1. Vergabe der kommunalen Bauplätze im „Bieterverfahren / Bewerbungsverfahren“ im Baugebiet „Alleenfeld“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 4/2021
  1. Erlass der Kindergarten- und Kernzeitbetreuungsgebühren für die Monate Januar und Februar 2021
    – Beschlussfassung
    Drucksache 5/2021
  1. Digitalpakt Schule – Maßnahmen zur Digitalisierung der Grundschule Freudental
    – Vorstellung und Information über die Maßnahmen
    – Zustimmung zu weiteren Anschaffungen
    Drucksache 6/2021
  1. Beschaffung eines neuen Spielgeräts für den Spielplatz „Wolfsberg“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 7/2021
  1. Unterstützungserklärung der Gemeinde Freudental zum Klimaschutzpakt
    zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 8/2021
  1. Änderung der Hauptsatzung
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 9/2021
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 10/2021
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung:
    Schloßstraße, Flst. 69, 70, 71, 71/1, 71/2, 71/3, 71/5, 73, 73/1
    Nachtrag zur „Errichtung einer Stellplatzanlage incl. Zufahrt“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 11/2021
    b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
    Bebauungsplans:
    Schwalbenstraße, Flst. 371/5
    Errichtung von Stellplätzen und Versetzen der Gartenhütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 12/2021
    c) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Besigheimer Straße, Flst. 507/1
    Neubau einer Großraumgarage
    – nochmalige Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 13/2021
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


31. März 2021

  1. Nahwärmenetz „Freudental“
    a) Vorstellung der Ausbauplanungen
    b) Bau- und Ausschreibungsbeschluss
    – Beratung und Beschlussfassung
    c) Nahwärme-Anschlussvertrag „Schloss“
    – Zustimmung
    d) Bauantrag „Heizzentrale“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 14/2021
  1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
    „Sondergebiet Energiegewinnung“
    – Aufstellungsbeschlüsse und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
    Drucksache 15/2021
  1. Sanierung der Ortsdurchfahrt / L1106 (Bietigheimer Straße / Pforzheimer Straße)
    – Bericht über den Sachstand
    Drucksache 16/2021
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 17/2021
  1. Einführung eines Sitzungsmanagements – Ratsinformationssystem
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 18/2021
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung
    Antrag auf Nutzungsänderung zum Bistro / Imbiss
    Nachgenehmigung der bestehenden alten Grenzbebauung sowie Anbau eines Balkons im OG
    Im Wiesengrund, Flst. 358/1
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 19/2021
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


28. April 2021

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Kläranlage Freudental
    Erneuerung der Phosphat-Fällmittelstation mit Lagertank
    – Vergabe der technischen Ausrüstung für die Tank- und Dosieranlage
    Drucksache 24/2021
  1. Wasserversorgung Freudental
    Sanierung des Hochbehälters
    – Vergabe der Tiefbauarbeiten mit Abdichtung und Erneuerung der Lüftung
    Drucksache 25/2021
  1. Baugebiet „Alleenfeld“
    – Festlegung eines Namens für die neue Bushaltestelle
    Drucksache 26/2021
  1. Sanierung / Umbau des Rathauses Freudental
    Weitere Beauftragung der Planungsbüros
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 27/2021
  1. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2020 – 2035
    des Gemeindeverwaltungsverbands Besigheim
    – Nochmalige Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 28/2021
  1. Sanierung „Häckselplatz“ der Stadt Bönnigheim
    Kostenbeteiligung der Gemeinde Freudental
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 29/2021
  1. Neue Benutzerordnung Komm.ONE
    Überleitung bestehender Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen (Vertragsmigration)
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 30/2021
  1. Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19 Pandemie
    Änderung der Wertgrenzen im Zeitraum 01.10.2020 – 31.12.2021
    – Beschlussfassung
    Drucksache 31/2021
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


20. Mai 2021

  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2021
  1. Nahwärmenetz „Freudental“
    Anschluss für das Schloss Freudental
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 33/2021
  1. Sanierung des Gebäudes „Gartenstraße 1/1“
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 34/2021
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg II“ – 4. Änderung
    Neuaufstellung des Bebauungsplans zur Innenentwicklung und der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Auslegungsbeschluss
    Drucksache 35/2021
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. Nr. 320/2
    Anbau an bestehende Werkstatt und Tankstelle
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 36/2021
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Hauptstraße, Flst. Nr. 75 Umnutzung EG von Gaststätte zur Wohnung, Umnutzung DG zur Wohnung, – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 37/2021
    c) Antrag auf Baugenehmigung: Hauptstraße, Flst. Nr. 77
    Einbau Pizzaservice in bestehenden Laden
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 38/2021
    d) Antrag auf Baugenehmigung / Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, Taubenstraße, Flst. Nr. 362/22
    Erstellung Fahrradabstellschuppen und Sitzplatzüberdachung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 39/2021
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


23. Juni 2021

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Baugebiet „Alleenfeld“
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für eine Doppel- und Reihenhausbebauung
    – Vorberatung
    Drucksache 41/2021
  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2021
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 42/2021
  1. Teilweiser Erlass der Kindergarten- und Kernzeitgebühren für den Monat Mai 2021
    – Beschlussfassung
    Drucksache 43/2021
  1. Sanierung der Ortsdurchfahrt L1106
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 44/2021
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 45/2021
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Alleenstraße, Flst. 359/46
    Errichtung Einfriedung zur öffentlichen Fläche
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 46/2021
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Schloßstraße,
    Flst-Nr. 69, 70, 71, 71/1, 71/2, 71/3, 71/5, 73, 73/1
    Nachtrag zur „Errichtung einer Stellplatzanlage incl. Zufahrt“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 47/2021
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


21. Juli 2021

  1. Baugebiet „Alleenfeld“
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für eine Doppel- und Reihenhausbebauung
    – Nochmalige Vorberatung
    Drucksache 52/2021
  1. Neugestaltung / Erweiterung der Spielplätze „Taubenstraße“ und „Grävenitzweg“
    – Vorstellung der Planungen
    Drucksache 53/2021
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 54/2021
  1. Sanierung der Ortsdurchfahrt L1106 mit barrierefreiem Ausbau der Bushaltestelle „Post“ und Verlegung von Wasser-/Nahwärmeleitungen
    – Bau- und Ausschreibungsbeschluss
    – Vergabe der Ingenieurleistungen
    – Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land
    Drucksache 55/2021
  1. Nahwärmenetz „Freudental“
    – Vergabe der Arbeiten für den „Tief – und Leitungsbau“
    – Vergabe der Ingenieurleistungen
    Drucksache 56/2021
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg II“ – 4. Änderung Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung und der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach
    § 13a BauGB
    a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken
    b) Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO)
    – Satzungsbeschlüsse
    Drucksache 57/2021
  1. Tageseinrichtungen für Kinder
    a) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den
    Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen zum 01.09.2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 58/2021
    b) Änderung der Betriebsform im Kindergarten Taubenstraße
    – Beratung und Beschlussfassung
    c) Weiteres Angebot bei der Öffnungszeit in der KiTa Rosenweg
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 59/2021
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Gartenstraße, Flst 90/3, Einbau Dachgauben
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 60/2021
    b) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Bachstraße, Flst. 669/6
    Errichtung eines Anstellbalkons
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 61/2021
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen