Gemeinderatsberichte 2020

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22. Januar 2020

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Feststellung der Jahresrechnung 2018
    Drucksache 1/2020
  1. Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Feststellung des Jahresabschlusses 2018
    Drucksache 2/2020
  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2020
  1. Feuerwehr Freudental
    Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters
    Drucksache 3/2020
  1. Gutachterausschusswesen Freudental
    a) Grundsatzbeschluss zum gemeinsamen Gutachterausschusswesen
    b) Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses der Gemeinde Freudental für die Zeit vom 01.02.2020 – 31.01.2024
    Drucksache 4/2020
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg – Änderung“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung und der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Auslegungsbeschluss
    Drucksache 5/2020
  1. Feststellung der Schlussabrechnung für die Anlegung von öffentlichen Stellplätzen entlang der Besigheimer Straße
    Drucksache 6/2020
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


19. Februar 2020

  1. Vorstellung eines Versorgungskonzeptes bei Stromausfällen für die Gemeinde Freudental
    Drucksache 7/2020
  1. Bauhof Freudental Beschaffung eines Kommunalschleppers
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 8/2020
  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2020
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 9/2020
  1. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG):
    Verkaufsoffener Sonntag aus Anlass der Veranstaltung „Naturparkmarkt“ am Sonntag den 24.05.2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 10/2020
  1. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2020 bis 2035 des Gemeindeverwaltungsverbands Besigheim
    Ausweisung einer Südostumfahrung
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 11/2020
  1. Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Freudental und der Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 12/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Schwalbenstraße, Flst. 374/8 Errichtung eines Carports
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 13/2020
    b) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan:
    Weinstraße, Flst.786 Nutzungsänderung von einer Einliegerwohnung zu einer Ferienwohnung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 14/2020
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


11. März 2020

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Anlegung von Stellplätzen in der Kirchstraße
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 15/2020
  1. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Post“
    – Vorstellung der geänderten Planung
    Drucksache 16/2020
  1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Alleenfeld“
    a) Abwägung über die eingegangenen Stellungsnahmen, Anregungen und Bedenken
    b) Satzungsbeschlüsse
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 17/2020
  1. Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    – Vorstellung des aktuellen Planungsstands
    Drucksache 18/2020
  1. Aktuelle Informationen zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Freudental
    Drucksache 19/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Taubenstraße, Flst. 362/35, Erstellung eines Geräteschuppens
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 20/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Abweichung / Ausnahme / Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Am Pfarrgarten, Flst. 55/3, Erstellung eines Gartenhauses
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


29. April 2020

  1. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
    Erlass der Kindergarten- und Kernzeitgebühren für den Monat April 2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 22/2020
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
  1. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 23/2020
  1. Sanierung des Kleinspielfeldes auf dem Schul- und Sportgelände
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 24/2020
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg – Änderung“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung und der
    örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    a) Abwägung der eingegangen Stellungnahmen und Bedenken
    b) Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO)
    – Satzungsbeschlüsse
    Drucksache 25/2020
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 26/2020
  1. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Freudental
    – Festlegung eines Standorts für die Aufstellung von Containern
    Drucksache 27/2020
  1. Änderung des Jagdpachtvertrags
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 28/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Brombergweg, Flst. 1007
    Nutzungsänderung von „Wohnraum zu Praxisraum“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 29/2020
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Besigheimer Straße, Flst. 500/1
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 30/2020
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


27. Mai 2020

  1. Amtseinsetzung des am 02.02.2020 gewählten Bürgermeisters Alexander Fleig
    – Vereidigung und Verpflichtung durch Gemeinderat Ulrich Greß
    – Grußworte
  1. Vorbereitung der Landtagswahl am 14. März 2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 34/2020
  1. Umlegung für das Baugebiet „Alleenfeld“
    – Festlegung der Straßennamen
    Drucksache 35/2020
  1. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
    – Vergabe
    Drucksache 36/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. Nr. 53
    Errichtung einer Terrasse
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 37/2020
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


1. Juli 2020

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Quartierskonzept „Freudental Süd“
    a) Vorstellung des Abschlussberichts
    – Beschlussfassung
    b) Einführung eines Sanierungsmanagement
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 44/2020
  1. Nahwärmenetz „Freudental“
    Ausbau des Nahwärmenetzes und der Erzeugungsanlage
    – Vorberatung
    Drucksache 45/2020
  1. Erstellung, Druck und Verteilung des Amtlichen Mitteilungsblatts der Gemeinde Freudental ab 2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 46/2020
  1. Baugebiet „Alleenfeld
    Entwicklung der Mehrfamilienhausbebauung
    – Festlegung eines Kriterienkatalogs für die Investorensuche
    Drucksache 47/2020
  1. Tageseinrichtungen für Kinder in Freudental
    a) Einführung eines Regelbetriebs ab 29.06.2020 auf Grund der Corona-Verordnung
    – Informationen
    b) Änderung der Betriebserlaubnis für den Kindergarten Taubenstraße ab 01.09.2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 48/2020
    c) Erhebung der Kindergarten- und Kernzeitgebühren für die Monate Juni 2020 und Juli 2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 49/2020
  1. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit Geschäftsstelle bei der Stadt Besigheim
    – Beschlussfassung
    Drucksache 50/2020
  1. Sportheim „Birkenwald“ – Erneuerung der Heizungsanlage
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 51/2020
  1. Spendenannahme
    – Beschlussfassung
    Drucksache 52/2020
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


29. Juli 2020

  1. Polizeiliche Kriminalstatistik 2019
    – Bericht des Polizeipostens Besigheim
    Drucksache 53/2020
  1. Kernzeitbetreuung an der Grundschule Freudental
    Neufestsetzung der Gebühren ab 01.09.2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 54/2020
  1. Tageseinrichtungen für Kinder
    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.09.2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 55/2020
  1. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit Geschäftsstelle bei der Stadt Besigheim
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 56/2020
  1. Nachtragshaushalt mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 57/2020
  1. Neugestaltung des Rathaus-/ Schlossplatzes
    – Vergabe der Planungsleistungen
    Drucksache 58/2020
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 59/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Elsbeerenring, Flst. 1001
    Neubau eines Nahversorgungsfachmarktes mit Bäckerei / Café,
    Errichtung von Stellplätzen
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 60/2020b) Antrag auf Baugenehmigung: Bachstraße, Flst. 669/7
    Errichtung eines zweistöckigen Wintergartens
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 61/2020c) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. 978
    Errichtung einer Gartenhütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 62/2020d) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Besigheimer Straße,
    Flst. 484/1, Errichtung einer Gartenhütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 63/2020e) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße,
    Flst. 536/3, Errichtung einer Gartenhütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 64/2020f) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Krappenbergweg,
    Flst. 984, Überschreitung des Baufensters mit einer Terrassenüberdachung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 65/2020
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


23. September 2020

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  1. Erschließungsgesellschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 73/2020
  1. Ausbau des Nahwärmenetzes „Freudental“
    a) Beauftragung des Sanierungsmanagements
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Vorstellung des weiteren Vorgehens / Bürgerbeteiligung
    Drucksache 74/2020
  1. Kläranlage Freudental
    Erneuerung der Phosphat-Fällmittelstation mit Lagertank
    a) Vorstellung der Maßnahme
    – Grundsatz- und Ausschreibungsbeschluss
    b) Ingenieurverträge „Technische Ausrichtung“ und „Ingenieurbau“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 75/2020
  1. Wasserversorgung Freudental
    Sanierung des Hochbehälters
    a) Vorstellung der Maßnahme
    – Grundsatz- und Ausschreibungsbeschluss
    b) Ingenieurvertrag
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 76/2020
  1. Anlegung von Stellplätzen in der Kirchstraße
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 77/2020
  1. Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Gemeinde Freudental
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 78/2020
  1. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Neckar Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co. KG
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 79/2020
  1. Kreditaufnahme für den Kommunalhaushalt
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 80/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Genehmigung einer Erdauffüllung
    Gewann „Oberes Gereut“, Flst. 223, 224
    Erdauffüllung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 81/2020
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


14. Oktober 2020

  1. Kommunales Energiemanagement der Gemeinde Freudental
    – Einführung des kommunalen Energiemanagements
    – Vorstellung der Ludwigsburger Energieagentur e.V. (LEA)
    Drucksache 82/2020
  1. Eigenbetrieb „Versorgung“
    a) Erweiterung der PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule
    b) Bau eines Stromspeichers
    c) Richtlinien über die Förderung von Photovoltaikanlagen und Stromspeicher
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 83/2020
  1. Sanierungsmaßnahme „Ortskern II“
    Sachstandsbericht 2020 und Aufstockungsantrag für das Programmjahr 2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 84/2020
  1. Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (SIQ) – Bürgerhaus „Alte Kelter“
    Sachstandsbericht 2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 85/2020
  1. Sanierung / Umbau des Rathauses Freudental
    Überlegung zur Kosteneinsparung sowie weiteres Vorgehen
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 86/2020
  1. Sanierung des Gebäudes „Gartenstraße 1/1“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 87/2020
  1. Verkehrsuntersuchung „Ortsmitte Freudental“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 88/2020
  1. Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)
    Bedarfsplanung 2020 – 2023 für Kinder u. Jugendliche im Alter von 0 – 14 Jahren
    – Beschlussfassung
    Drucksache 89/2020
  1. Vertrag über die Leichenbesorgung, -beförderung und –annahme sowie die Bestattertätigkeit (Bestattervertrag)
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 90/2020
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 91/2020
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung
    Kläranlage Freudental
    Neubau Phosphat-Fällmittelstation mit Lagertank
    – Genehmigung des Baugesuchs
    Drucksache 92/2020
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


9. Dezember 2020

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Verkehrsangelegenheiten
    a) Parkraumkonzept
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Beschilderung Parkplatz „Schönenberghalle“
    – Beratung und Beschlussfassung
    c) Sonstiges
  1. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
    Baugebiet „Alleenfeld“
    a) Leitlinien zur Vergabe kommunaler Baugrundstücke
    b) Festlegung von Verkaufspreisen für Baugrundstücke
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 99/2020
  1. Sanierung des Gebäudes „Gartenstraße 1/1“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 100/2020
  1. Nahwärmenetz „Freudental“
    a) Sachstandsbericht zum geplanten Ausbau
    b) Festlegung der Anschlusskostenbeiträge
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 101/2020
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 102/2020
  1. Investitionsprogramm mit Vermögensplan für den Eigenbetrieb
    „Versorgung“ für die Jahre 2020-2024
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 103/2020
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 


16. Dezember 2020

  1. Bauangelegenheit zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung:
    Schloßstraße, Flst. 69, 70, 71, 71/1, 71/2, 71/3, 71/5, 73, 73/1
    Denkmalgerechter Umbau, Sanierung, Umnutzung
    – Hauptschloss: Hotelbetrieb/Altenwohnheim zum Klinikbetrieb mit hotelähnlicher Struktur
    – Ochsenbraterei: Büronutzung zu Empfangsnutzung
    – Forsthaus Nebengebäude: Bürogebäude zum Ärzte- und Therapiehaus
    – Forsthaus: Bürogebäude zum Ärzte- und Therapiehaus
    – Kesselhaus: Technik-/Heizungshaus zum Büro- und Therapiehaus
    – Scheune: Scheune/Abstellfläche zum Büro- und Therapiehaus
    – Hühnerhaus: Wohnhaus zum Therapieraum mit Abstellfläche
    – Kegelbahn: Verkaufsraum und Kosmetik-/Friseursalon
    – Gärtnerei: Büronutzung und Abstellfläche, Errichtung einer Stellplatzanlage inkl. Zufahrt und einer Zaunanlage inkl. Toranlage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 105/2020b) Antrag auf Baugenehmigung:
    Pforzheimer Straße, Flst. 320/2
    Anbau an bestehende Werkstatt und Tankstelle
    Drucksache 106/2020c) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Besigheimer Straße, Flst. 507/1
    Neubau einer Großraumgarage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 107/2020
  1. Baugebiet „Alleenfeld“
    Entwicklung der Mehrfamilienhausbebauung
    – Bekanntgabe der Entscheidung
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 108/2020
  1. Kläranlage Freudental
    Erneuerung der Phosphat-Fällmittelstation mit Lagertank
    – Vergabe der Tiefbauarbeiten
    – Vergabe der Lieferung „Technikgebäude“
    Drucksache 109/2020
  1. Fortschreibung der Kreisstraßen – und Radwegeplanung
    2022 bis 2026 ff
    – Stellungnahme der Gemeinde Freudental
    Drucksache 110/2020
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen