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Gemeinderatsberichte 2020

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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Januar 2020 (PDF)

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Feststellung der Jahresrechnung 2018
    Drucksache 1/2020 (PDF)
  1. Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Feststellung des Jahresabschlusses 2018
    Drucksache 2/2020 (PDF)
  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2020
  1. Feuerwehr Freudental
    Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters
    Drucksache 3/2020 (PDF)
  1. Gutachterausschusswesen Freudental
    a) Grundsatzbeschluss zum gemeinsamen Gutachterausschusswesen
    b) Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses der Gemeinde Freudental für die Zeit vom 01.02.2020 – 31.01.2024
    Drucksache 4/2020 (PDF)
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg – Änderung“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung und der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Auslegungsbeschluss
    Drucksache 5/2020 (PDF)
  1. Feststellung der Schlussabrechnung für die Anlegung von öffentlichen Stellplätzen entlang der Besigheimer Straße
    Drucksache 6/2020 (PDF)
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Februar 2020 (PDF)

  1. Vorstellung eines Versorgungskonzeptes bei Stromausfällen für die Gemeinde Freudental
    Drucksache 7/2020 (PDF)
  1. Bauhof Freudental Beschaffung eines Kommunalschleppers
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 8/2020 (PDF)
  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2020
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 9/2020 (PDF)
  1. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG):
    Verkaufsoffener Sonntag aus Anlass der Veranstaltung „Naturparkmarkt“ am Sonntag den 24.05.2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 10/2020 (PDF)
  1. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2020 bis 2035 des Gemeindeverwaltungsverbands Besigheim
    Ausweisung einer Südostumfahrung
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 11/2020 (PDF)
  1. Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Freudental und der Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 12/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Schwalbenstraße, Flst. 374/8 Errichtung eines Carports
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 13/2020 (PDF)
    b) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan:
    Weinstraße, Flst.786 Nutzungsänderung von einer Einliegerwohnung zu einer Ferienwohnung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 14/2020 (PDF)
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen


Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11. März 2020 (PDF)

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Anlegung von Stellplätzen in der Kirchstraße
    – Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 15/2020 (PDF)
  1. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Post“
    – Vorstellung der geänderten Planung
    Drucksache 16/2020 (PDF)
  1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Alleenfeld“
    a) Abwägung über die eingegangenen Stellungsnahmen, Anregungen und Bedenken
    b) Satzungsbeschlüsse
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 17/2020 (PDF)
  1. Erschließung des Baugebiets „Alleenfeld“
    – Vorstellung des aktuellen Planungsstands
    Drucksache 18/2020 (PDF)
  1. Aktuelle Informationen zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Freudental
    Drucksache 19/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Taubenstraße, Flst. 362/35, Erstellung eines Geräteschuppens
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 20/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Abweichung / Ausnahme / Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Am Pfarrgarten, Flst. 55/3, Erstellung eines Gartenhauses
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2020 (PDF)

  1. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
    Erlass der Kindergarten- und Kernzeitgebühren für den Monat April 2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 22/2020 (PDF)
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
  1. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 23/2020 (PDF)
  1. Sanierung des Kleinspielfeldes auf dem Schul- und Sportgelände
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 24/2020 (PDF)
  1. Bebauungsplan „Wolfsberg – Änderung“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung und der
    örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    a) Abwägung der eingegangen Stellungnahmen und Bedenken
    b) Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO)
    – Satzungsbeschlüsse
    Drucksache 25/2020 (PDF)
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 26/2020 (PDF)
  1. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Freudental
    – Festlegung eines Standorts für die Aufstellung von Containern
    Drucksache 27/2020 (PDF)
  1. Änderung des Jagdpachtvertrags
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 28/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Brombergweg, Flst. 1007
    Nutzungsänderung von „Wohnraum zu Praxisraum“
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 29/2020 (PDF)
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Besigheimer Straße, Flst. 500/1
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 30/2020 (PDF)
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitung vom 27. Mai 2020 (PDF)

  1. Amtseinsetzung des am 02.02.2020 gewählten Bürgermeisters Alexander Fleig
    – Vereidigung und Verpflichtung durch Gemeinderat Ulrich Greß
    – Grußworte
  1. Vorbereitung der Landtagswahl am 14. März 2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 34/2020 (PDF)
  1. Umlegung für das Baugebiet „Alleenfeld“
    – Festlegung der Straßennamen
    Drucksache 35/2020 (PDF
  1. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
    – Vergabe
    Drucksache 36/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. Nr. 53
    Errichtung einer Terrasse
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 37/2020 (PDF)
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2020

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Quartierskonzept „Freudental Süd“
    a) Vorstellung des Abschlussberichts
    – Beschlussfassung
    b) Einführung eines Sanierungsmanagement
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 44/2020 (PDF)
  1. Nahwärmenetz „Freudental“
    Ausbau des Nahwärmenetzes und der Erzeugungsanlage
    – Vorberatung
    Drucksache 45/2020 (PDF)
  1. Erstellung, Druck und Verteilung des Amtlichen Mitteilungsblatts der Gemeinde Freudental ab 2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 46/2020 (PDF)
  1. Baugebiet „Alleenfeld
    Entwicklung der Mehrfamilienhausbebauung
    – Festlegung eines Kriterienkatalogs für die Investorensuche
    Drucksache 47/2020 (PDF)
  1. Tageseinrichtungen für Kinder in Freudental
    a) Einführung eines Regelbetriebs ab 29.06.2020 auf Grund der Corona-Verordnung
    – Informationen
    b) Änderung der Betriebserlaubnis für den Kindergarten Taubenstraße ab 01.09.2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 48/2020 (PDF)
    c) Erhebung der Kindergarten- und Kernzeitgebühren für die Monate Juni 2020 und Juli 2020
    – Beschlussfassung
    Drucksache 49/2020 (PDF)
  1. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit Geschäftsstelle bei der Stadt Besigheim
    – Beschlussfassung
    Drucksache 50/2020 (PDF)
  1. Sportheim „Birkenwald“ – Erneuerung der Heizungsanlage
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 51/2020 (PDF)
  1. Spendenannahme
    – Beschlussfassung
    Drucksache 52/2020 (PDF)
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 29. Juli 2020 (PDF)

  1. Polizeiliche Kriminalstatistik 2019
    – Bericht des Polizeipostens Besigheim
    Drucksache 53/2020 (PDF)
  1. Kernzeitbetreuung an der Grundschule Freudental
    Neufestsetzung der Gebühren ab 01.09.2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 54/2020 (PDF)
  1. Tageseinrichtungen für Kinder
    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.09.2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 55/2020 (PDF)
  1. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit Geschäftsstelle bei der Stadt Besigheim
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 56/2020 (PDF)
  1. Nachtragshaushalt mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 57/2020 (PDF)
  1. Neugestaltung des Rathaus-/ Schlossplatzes
    – Vergabe der Planungsleistungen
    Drucksache 58/2020 (PDF)
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 59/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Elsbeerenring, Flst. 1001
    Neubau eines Nahversorgungsfachmarktes mit Bäckerei / Café,
    Errichtung von Stellplätzen
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 60/2020 (PDF)
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Bachstraße, Flst. 669/7
    Errichtung eines zweistöckigen Wintergartens
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 61/2020 (PDF)
    c) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. 978
    Errichtung einer Gartenhütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 62/2020 (PDF)
    d) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Besigheimer Straße,
    Flst. 484/1, Errichtung einer Gartenhütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 63/2020 (PDF)
    e) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße,
    Flst. 536/3, Errichtung einer Gartenhütte
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 64/2020 (PDF)
    f) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Krappenbergweg,
    Flst. 984, Überschreitung des Baufensters mit einer Terrassenüberdachung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 65/2020 (PDF)
  1. Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. September 2020 (PDF)

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  1. Erschließungsgesellschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 73/2020 (PDF)
  1. Ausbau des Nahwärmenetzes „Freudental“
    a) Beauftragung des Sanierungsmanagements
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Vorstellung des weiteren Vorgehens / Bürgerbeteiligung
    Drucksache 74/2020 (PDF)
  1. Kläranlage Freudental
    Erneuerung der Phosphat-Fällmittelstation mit Lagertank
    a) Vorstellung der Maßnahme
    – Grundsatz- und Ausschreibungsbeschluss
    b) Ingenieurverträge „Technische Ausrichtung“ und „Ingenieurbau“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 75/2020 (PDF)
  1. Wasserversorgung Freudental
    Sanierung des Hochbehälters
    a) Vorstellung der Maßnahme
    – Grundsatz- und Ausschreibungsbeschluss
    b) Ingenieurvertrag
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 76/2020 (PDF)
  1. Anlegung von Stellplätzen in der Kirchstraße
    – Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 77/2020 (PDF)
  1. Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Gemeinde Freudental
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 78/2020 (PDF)
  1. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Neckar Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co. KG
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 79/2020 (PDF)
  1. Kreditaufnahme für den Kommunalhaushalt
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 80/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Genehmigung einer Erdauffüllung
    Gewann „Oberes Gereut“, Flst. 223, 224
    Erdauffüllung
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 81/2020 (PDF)
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Oktober 2020

  1. Kommunales Energiemanagement der Gemeinde Freudental
    – Einführung des kommunalen Energiemanagements
    – Vorstellung der Ludwigsburger Energieagentur e.V. (LEA)
    Drucksache 82/2020 (PDF)
  1. Eigenbetrieb „Versorgung“
    a) Erweiterung der PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule
    b) Bau eines Stromspeichers
    c) Richtlinien über die Förderung von Photovoltaikanlagen und Stromspeicher
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 83/2020 (PDF)
  1. Sanierungsmaßnahme „Ortskern II“
    Sachstandsbericht 2020 und Aufstockungsantrag für das Programmjahr 2021
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 84/2020 (PDF)
  1. Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (SIQ) – Bürgerhaus „Alte Kelter“
    Sachstandsbericht 2020
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 85/2020 (PDF)
  1. Sanierung / Umbau des Rathauses Freudental
    Überlegung zur Kosteneinsparung sowie weiteres Vorgehen
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 86/2020 (PDF)
  1. Sanierung des Gebäudes „Gartenstraße 1/1“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 87/2020 (PDF)
  1. Verkehrsuntersuchung „Ortsmitte Freudental“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 88/2020 (PDF)
  1. Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)
    Bedarfsplanung 2020 – 2023 für Kinder u. Jugendliche im Alter von 0 – 14 Jahren
    – Beschlussfassung
    Drucksache 89/2020 (PDF)
  1. Vertrag über die Leichenbesorgung, -beförderung und –annahme sowie die Bestattertätigkeit (Bestattervertrag)
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 90/2020 (PDF)
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 91/2020 (PDF)
  1. Bauangelegenheiten zur Beratung
    Kläranlage Freudental
    Neubau Phosphat-Fällmittelstation mit Lagertank
    – Genehmigung des Baugesuchs
    Drucksache 92/2020 (PDF)
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 9. Dezember 2020 (PDF)

  1. Einwohnerfragestunde
  1. Verkehrsangelegenheiten
    a) Parkraumkonzept
    – Beratung und Beschlussfassung
    b) Beschilderung Parkplatz „Schönenberghalle“
    – Beratung und Beschlussfassung
    c) Sonstiges
  1. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
    Baugebiet „Alleenfeld“
    a) Leitlinien zur Vergabe kommunaler Baugrundstücke
    b) Festlegung von Verkaufspreisen für Baugrundstücke
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 99/2020 (PDF)
  1. Sanierung des Gebäudes „Gartenstraße 1/1“
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 100/2020 (PDF)
  1. Nahwärmenetz „Freudental“
    a) Sachstandsbericht zum geplanten Ausbau
    b) Festlegung der Anschlusskostenbeiträge
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 101/2020 (PDF)
  1. Annahme von Spenden
    – Beschlussfassung
    Drucksache 102/2020 (PDF)
  1. Investitionsprogramm mit Vermögensplan für den Eigenbetrieb
    „Versorgung“ für die Jahre 2020-2024
    – Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 103/2020 (PDF)
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

 



Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2020 (PDF)

  1. Bauangelegenheit zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung:
    Schloßstraße, Flst. 69, 70, 71, 71/1, 71/2, 71/3, 71/5, 73, 73/1
    Denkmalgerechter Umbau, Sanierung, Umnutzung
    – Hauptschloss: Hotelbetrieb/Altenwohnheim zum Klinikbetrieb mit hotelähnlicher Struktur
    – Ochsenbraterei: Büronutzung zu Empfangsnutzung
    – Forsthaus Nebengebäude: Bürogebäude zum Ärzte- und Therapiehaus
    – Forsthaus: Bürogebäude zum Ärzte- und Therapiehaus
    – Kesselhaus: Technik-/Heizungshaus zum Büro- und Therapiehaus
    – Scheune: Scheune/Abstellfläche zum Büro- und Therapiehaus
    – Hühnerhaus: Wohnhaus zum Therapieraum mit Abstellfläche
    – Kegelbahn: Verkaufsraum und Kosmetik-/Friseursalon
    – Gärtnerei: Büronutzung und Abstellfläche, Errichtung einer Stellplatzanlage inkl. Zufahrt und einer Zaunanlage inkl. Toranlage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 105/2020 (PDF)
    b) Antrag auf Baugenehmigung:
    Pforzheimer Straße, Flst. 320/2
    Anbau an bestehende Werkstatt und Tankstelle
    Drucksache 106/2020 (PDF)
    c) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Besigheimer Straße, Flst. 507/1
    Neubau einer Großraumgarage
    – Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 107/2020 (PDF)
  1. Baugebiet „Alleenfeld“
    Entwicklung der Mehrfamilienhausbebauung
    – Bekanntgabe der Entscheidung
  1. Erschließungsgemeinschaft „Alleenfeld“
    – Quartalsbericht des Bürgermeisters
    Drucksache 108/2020 (PDF)
  1. Kläranlage Freudental
    Erneuerung der Phosphat-Fällmittelstation mit Lagertank
    – Vergabe der Tiefbauarbeiten
    – Vergabe der Lieferung „Technikgebäude“
    Drucksache 109/2020 (PDF)
  1. Fortschreibung der Kreisstraßen – und Radwegeplanung
    2022 bis 2026 ff
    – Stellungnahme der Gemeinde Freudental
    Drucksache 110/2020 (PDF)
  1. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen