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Gemeinderatsberichte 2017

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18. Januar 2017


  1. Bürgerfragestunde
    - 30-er Zone für Lkw´s in der Besigheimer Straße
    - Pachtobstbaumwiesen

  2. Arbeitskreis „Erinnern und Gedenken“
    a) Bericht aus der Arbeit des Arbeitskreises
    - Kenntnisnahme
    b) Antrag auf Genehmigung für das Verlegen eines STOLPERSTEINS
    im öffentlichen Raum
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 1/2017

  3. Betriebssatzung für den „Eigenbetrieb Versorgung“
    der Gemeinde Freudental
    - Satzungsbeschluss
    Drucksache 2/2017

  4. Investitionsprogramm mit Vermögensplan „Eigenbetrieb“ 2016 - 2020
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 3/2017

  5. Festlegung einer Einwohnerversammlung
    - Beschlussfassung
    Drucksache 4/2017

  6. Fassadensanierung Bürgerhaus „Alte Kelter“
    - Grundsatz- und Ausschreibungsbeschluss
    - Beauftragung Architekturbüro
    Drucksache 5/2017

  7. Information und Beratung über die Ergebnisse der „Verkehrsschau 2016“
    - Kenntnisnahme und Beschlussfassung
    Drucksache 6/2017

  8. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung
    in Baden-Württemberg (LadÖG):
    Verkaufsoffener Sonntag aus Anlass der Veranstaltung
    „Freudentaler Gewerbeschau“ am Sonntag, 26.03.2017
    - Beschlussfassung
    Drucksache 7/2017

  9. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 8/2017

  10. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans :
    Greutherweg, Flst. 381/50 Errichtung einer Garage
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 9/2017

    b) Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. Nr. 671
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung im UG,
    Doppelgarage und drei PKW-Stellplätzen
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 10/2017

  11. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Sanierungsvereinbarung über Erneuerungsmaßnahmen für das Gebäude „Pforzheimer Straße 3 - II. Bauabschnitt“

  12. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Bundesprogramm Sprach-Kita
    - Kommunale Gesundheitskonferenz
    - Winterdienst in Freudental



22. Februar 2017


  1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2017

  2. Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau/Dachsanierung „Kindergarten Taubenstraße“
    - Vergabe der Elektroarbeiten
    - Vergabe der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten
    - Vorstellung der Entwurfsplanung „Außenanlagen“ und Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 16/2017

  3. Spielplatz „Taubenstraße“
    - Vorstellung der Entwurfsplanung und Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 17/2017

  4. Nahwärmekonzept „Ortsmitte“
    - Vergabe der Arbeiten
    - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes „Wärmeversorgung“
    Drucksache 18/2017

  5. Wasserversorgung Freudental
    - Vergabe der Ingenieurleistungen und des Rohrleitungsbaus
    Drucksache 19/2017

  6. Fassadensanierung Bürgerhaus „Alte Kelter“
    - Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 20/2017

  7. Kläranlage Freudental - Errichtung eines Satteldachs
    - Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 21/2017

  8. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    - Vorstellung des Umfrageergebnisses
    - Festlegung des weiteren Verfahrens
    Drucksache 22/2017

  9. Bebauungsplanverfahren „Wolfsberg II – 3. Änderung“
    - Aufstellungsbeschluss
    Drucksache 23/2017

  10. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Flurstück Nr. 545/1 (Geltungsbereich Bebauungsplan „Wolfsberg II“)
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 24/2017

  11. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Zuschuss für Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe an der Grundschule
    - Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für das Flst. 245/10



23. Februar 2017


  1. Bebauungsplanverfahren „Wolfsberg II“ – 2. Änderung - Teilbereich B
    (Flst. 536 – Fläche am Wald) im beschleunigten Verfahren
    nach § 13 a BauGB
    - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
    Drucksache 25/2017

  2. Bebauungen „Schlossareal“
    - Vorstellung des Sachverhalts und Festlegung des weiteren Vorgehens
    Drucksache 26/2017

  3. Bebauung „Besigheimer Straße“
    - Vorstellung des Sachverhalts und Festlegung des weiteren Vorgehens
    Drucksache 27/2017

  4. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Spatenstich für den Neubau der Kinderkrippe am Kindergarten Taubenstraße



15. März 2017


Anlage 1 - Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 - Haushaltsrede CDU
Anlage 3 - Haushaltsrede SPD

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“ für das Haushaltsjahr 2017
    a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
    - Beratung und Beschlussfassung
    b) Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Versorgung“
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 28/2017

  2. Arbeitskreis „Erinnern und Gedenken“
    Vorstellung des Konzepts für den „Garten der Erinnerung“
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 29/2017

  3. Sanierung der Brücke in der „Schloßstraße“
    Vorstellung der Vorplanung
    - Beschlussfassung
    Drucksache 30/2017

  4. Friedhof Freudental
    Sanierung des Grabfeldes „VII-Ost“
    Beratung über mögliche Korrekturen
    - Beschlussfassung
    Drucksache 31/2017

  5. Annahme von Spenden
    - Beschlussfassung
    Drucksache 32/2017

  6. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung: Taubenstraße, Flst. Nr. 369/29
    Errichtung eines Carports
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 33/2017

  7. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. 88/5
    Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus
    hier: Geänderte Ausführung

  8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Vergabe Grundstück „Hauptstraße 13 / Pforzheimer Str. 1“

  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Straßenbeleuchtung „Bietigheimer Straße“



5. April 2017


  1. Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart
    - Stellungnahme zum Entwurf
    Drucksache 38/2017

  2. Jahresrechnung 2016
    - Bildung von Haushaltsresten
    Drucksache 39/2017

  3. Personalausgaben / Ausgleichsabgabe für das Jahr 2016
    - Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe
    Drucksache 40/2017

  4. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Seestraße, Flst. Nr. 689/1,
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 41/2017

    b) Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan: Weinstraße, Flst. Nr. 481/1
    Errichtung einer Gerätehütte
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 42/2017

  5. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Abschluss einer Sanierungsvereinbarung

  6. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Finanzhilfe aus dem Programm Städtebauförderung 2017
    - Finanzhilfe aus dem Bund-Länder-Investitionspakt Soziale Integration
    - Unterbringung einer syrischen Familie
    - Wärmegewinnung im Zuge des Baus „Nahwärmenetz – Ortsmitte Freudental“