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Gemeinderatsberichte 2016

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20. Januar 2016


  1. Einbringung der Haushaltssatzung zum Haushaltsjahr 2016

  2. Sanierung „Altbau“ der Kindertagesstätte Rosenweg
    Grundsatzbeschluss
    Drucksache 2/2016

  3. Abbruch der gemeindeeigenen Gebäude „Hauptstr. 13 / Pforzheimer Str. 1“ (ehemalige Gaststätte „Hirsch“)
    Grundsatzbeschluss
    Drucksache 3/2016

  4. NKHR-Einführung bei der Gemeinde Freudental
    Angebot zur Softwareumstellung des Kommunalen Rechenzentrums KDRS
    Drucksache 4/2016

  5. Annahme von Spenden
    Drucksache 5/2016

  6. Bausachen:
    Antrag auf Baugenehmigung: Besigheimer Straße Flst. Nr. 507/1
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 6/2016

  7. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Kreisstraßenprogramm
    - Radweg entlang der K 1633 (Königsträßle)


17. Februar 2016


Anlage 1 - Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 - Haushaltsrede CDU
Anlage 3 - Haushaltsrede SPD

  1. Bürgerfragestunde
    - Absenkung in der Bühlstraße
    - „Unterbringung von Flüchtlingen“

  2. Vorstellung der Machbarkeitsuntersuchung „Rathaus / Barrierefreies Wohnen“ in der Ortsmitte von Freudental
    Drucksache 9/2016

  3. Sanierung „Sozialtrakt - Feuerwehrgerätehaus“
    Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 10/2016

  4. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
    Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 11/2016

  5. Änderung des Bebauungsplans „Wolfsberg II“ - 2. Änderung – Teilbereich A (Fußweg) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
    Drucksache 12/2016

  6. Änderung der Ehrenordnung der Gemeinde Freudental
    Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 13/2016

  7. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Michaelsbergweg, Flst. Nr. 852/1
    Veränderte Ausführung Doppelgarage
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 14/2016

    b) Antrag auf Baugenehmigung: Strombergstraße, Flst. Nr. 85+85/6+87
    Teilum- und Ausbau des bestehenden Mehrgenerationenhauses
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 15/2016

  8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Abschluss einer Vereinbarung über Erneuerungsmaßnahmen für das Gebäude
    „Strombergstraße 25“ im Rahmen des Sanierungsgebiets „Ortskern II“.
    - Ausschreibung einer Teilzeitstelle (55 %) für die Verwaltung, befristet auf 3 Jahre.

  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Wohnraumsuche
    - Anfragen des Gemeinderats



16. März 2016


  1. Abbruch des gemeindeeigenen Gebäudes „Hauptstr. 13 / Pforzheimer Str. 1“ (ehem. Gaststätte „Hirsch“)
    Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 16/2016

  2. Bebauungsplan „Alleenfeld – Teilbereich Kindergarten Taubenstraße“
    Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
    Drucksache 17/2016

  3. Jahresrechnung 2015
    Bildung von Haushaltsresten
    Drucksache 18/2016

  4. Annahme von Spenden
    Drucksache 19/2016

  5. Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung „Kindergarten Taubenstraße“
    Beauftragung eines Generalplaners
    Drucksache 20/2016

  6. Bauangelegenheiten zur Beratung:

    a) Antrag auf Baugenehmigung: Taubenstraße, Flst. Nr. 362/28 und 360/7
    Anbau einer Kleinkindgruppe sowie Dachumbau zu einem Satteldach im „Kindergarten Taubenstraße“
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 21/2016

    b) Antrag auf Baugenehmigung: Kirchstraße, Flst. 34/1
    Umbau / Ausbau der Dachgeschosswohnung und Errichtung einer Dachgaube
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 22/2016

    c) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Weinstraße, Flst. Nr. 803, Einbau einer Pelletheizung
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 23/2016

  7. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:

    a) Antrag auf Einrichtung einer Heilpraktikerpraxis in bestehender Hebammenpraxis, Rotenbergstraße, Flst. Nr. 987

    b) Kenntnisgabeverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Kellergarage Am Steinbach, Flst. Nr. 482/4

  8. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

    - Beleuchtungszeiten für den Parkplatz an der Schönenberghalle. - Gesetzmäßigkeit des Haushalts 2016 uneingeschränkt bestätigt - Besichtigungstermin „Mäuseturm“


13. April 2016


  1. Bürgerfragestunde

  2. Areal „Hauptstraße 13/Pforzheimer Str. 1“
    Festlegung des weiteren Vorgehens
    Drucksache 26/2016

  3. Sanierung / Umbau des Rathauses
    Beauftragung einer Organisationsentwicklung und Planung zum Rathausumbau
    Drucksache 27/2016

  4. Nahwärmekonzept „Ortsmitte“
    a) Vergabe des Vertrags zur Beratung von Wärmekunden
    b) Sachstandsbericht
    Drucksache 28/2016

  5. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 29/2016

  6. Bauangelegenheiten zur Beratung:

    a) Antrag auf Baugenehmigung: Kirchstraße / Jägerstraße, Flst. Nr. 31/6
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Doppelgaragen und
    Garage im UG
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 30/2016

    b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Alleenstraße, Flst. Nr. 359/45, Neugestaltung der Einfriedigung und Terrasse
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 31/2016

  7. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Am Steinbach, Flst. Nr. 482, Neubau eines Einfamilienhauses mit Kellergarage

  8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen



11. Mai 2016


  1. Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes „Mäuseturm“
    - Grundsatzbeschluss
    Drucksache 32/2016

  2. Energetische Sanierung „Altbau“ der Kindertagesstätte Rosenweg
    - Beauftragung eines Generalplaners
    Drucksache 33/2016

  3. Eheschließungen gem. § 14 Abs. 2 PStG
    - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Eheschließungen außerhalb der Diensträume des Rathauses
    Drucksache 34/2016

  4. Festsetzung der Verrechnungssätze für kostenpflichtige Leistungen des Bauhofs
    - Beschlussfassung
    Drucksache 35/2016

  5. Annahme von Spenden

    Drucksache 36/2016
  6. Bauangelegenheiten zur Beratung
    Antrag auf Baugenehmigung: Bergstraße, Flst. Nr. 522/2
    Neubau eines Einfamilienhauses
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

    Drucksache 37/2016
  7. Bauangelegenheiten zur Kenntnis
    Kenntnisgabeverfahren Hauptstraße/Pforzheimer Straße, Flst.Nr. 80, 83:
    Abbruch der ehemaligen Gaststätte und Wohnhaus

  8. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
    - Zuschüsse des Landes
    - Aktuelle Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern


22. Juni 2016


  1. Bürgerfragestunde

  2. Ehrung für 10-jährige Gemeinderatstätigkeit
    - Gemeinderätin Dr. Christiane Weigner

  3. Bebauungsplan „Alleenfeld-Teilbereich Kindergarten Taubenstraße“
    Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren
    nach §13a BauGB
    - Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
    - Satzungsbeschluss
    Drucksache 39/2016

  4. Entwicklung des Areals „Hauptstraße13/ Pforzheimer Straße 1“
    Weitere Beauftragung der STEG
    Festlegung eines Kriterienkatalogs für die Investorensuche
    Drucksache 40/2016

  5. Kinderbetreuung: Vorstellung der Ergebnisse aus der Bedarfsumfrage
    zu den Kinderbetreuungszeiten (für Kinder im Alter von 0-11 Jahren)
    Kenntnisnahme
    Drucksache 41/2016

  6. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    - Vorstellung des Ganztagesschulkonzepts
    Drucksache 42/2016

  7. Bürgerhaus „Alte Kelter“, Kirchstraße
    Um- und Ausbau der Dachgeschosswohnung
    Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 43/2016

  8. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
    Beschlussfassung
    Drucksache 44/2016

  9. Eheschließungen gem. §14 Abs. 2 PStG
    - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Eheschließungen außerhalb der Diensträume des Rathauses
    Drucksache 45/2016

  10. Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes
    - Beschlussfassung
    Drucksache 46/2016

  11. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 47/2016

  12. Bauangelegenheiten zur Kenntnis
    a.) Kenntnisgabeverfahren; Weinstraße, Flst. 515/3
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
    b.) Antrag auf Baugenehmigung; Pforzheimer Straße, Flst. 320/2
    Einrichtung von vier Omnibusstellplätzen

  13. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - „Freudentaler Fluchtgeschichten früher & heute“
    - Anfragen des Gemeinderats


20. Juli 2016


  1. Tageseinrichtungen für Kinder

    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.09.2016
    - Beschlussfassung
    Drucksache 48/2016

  2. Änderung der Gebührenordnung für die Kernzeitbetreuung
    - Beschlussfassung
    Drucksache 49/2016

  3. Friedhof Freudental
    Sanierung des Grabfeldes „VII-Ost“
    - Aufhebung der Ausschreibung
    Drucksache 50/2016

  4. Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes „Mäuseturm“
    - Aktuelle Informationen

  5. Beschaffung von Ortseingangsschildern
    Vorstellung des Konzepts
    - Beschlussfassung
    Drucksache 52/2016

  6. Finanzzwischenbericht 2016

  7. Bausachen zur Beratung:
    Bauvoranfrage: Im Wiesengrund, Flst.Nr. 358/1
    Nutzungsänderung des früheren Lebensmittelladens zu einer Spielhalle
    - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 53/2016

  8. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaer Straße, Flst.Nr. 246/4
    Lageranbau an das bestehende Gebäude (Verkaufsstätte)
    Nachtrag veränderte Ausführung (Pultdach)
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Jägerstraße, Flst:Nr. 31/6
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Doppelgaragen und Garage im UG-
    Änderung der Garage im nördlichen Grundstücksbereich

  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Einführung einer Ganztagesschule an der Grundschule
    - Flüchtlingsunterbringung



3. August 2016


  1. Verkehrssicherheit von Bäumen
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 57/2016

  2. Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung
    „Kindergarten Taubenstraße“
    - Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 58/2016

  3. Sanierung „Altbau“ der Kindertagesstätte Rosenweg
    - Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 59/2016

  4. Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 60/2016

  5. Annahme von Spenden
    - Beschlussfassung
    Drucksache 61/2016

  6. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Parkplatzsituation „Taubenstraße“
    - Wanderwegekonzeption von „Kraichgau-Stromberg-Tourismus“
    - Einführung einer „Ganztagesschule“ an der Grundschule



21. September 2016


  1. Bürgerfragestunde

  2. Nahwärmekonzept „Ortsmitte“
    Grundsatzbeschluss zur Konzeptumsetzung
    Drucksache 63/2016

  3. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Freudental
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 64/2016

  4. Kläranlage Freudental
    a) Erneuerung „Walzenbelüfter“ und „RÜB Pumpen“
    - Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 65/2016

    b) Dachsanierung durch Errichtung eines Satteldaches sowie Aufbau einer PV-Anlage
    - Grundsatzbeschluss und Genehmigung des Baugesuchs
    Drucksache 66/2016

  5. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße, Flst. Nr. 88/5
    Umbau Einfamilienhaus zu Mehrfamilienhaus mit 3 Wohneinheiten
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 67/2016

    b) Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan: Rotenbergstraße, Flst. Nr. 1009
    Errichtung einer terrassenähnlichen Konstruktion in der Vorgartenfläche
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 68/2016

  6. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Kenntnisgabeverfahren: Seestraße, Flst. Nr. 671
    Abbruch Wohngebäude und Stall

  7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Vereinbarung über Ordnungs- und Baumaßnahmen
    - Neuer Bauhofleiter der Gemeinde Freudental gewählt).

  8. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Neubau der Kinderkrippe und die Dachsanierung am Kindergarten Taubenstraße
    - Zuschuss „Sanierung Mäuseturm“
    - Umbauarbeiten am Bürgerhaus


19. Oktober 2016


  1. Bürgerforum Gesundheit / Kommunale Gesundheitsförderung:
    Nachhaltiges Konzept für die Gesundheitsförderung in der Gemeinde Freudental
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 71/2016

  2. Sanierungsmaßnahme „Ortskern II“
    Sachstandsbericht 2016 und Aufstockungsantrag für das Programmjahr 2017
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 72/2016

  3. Feststellung der Jahresrechnung 2015
    Drucksache 73/2016

  4. Wasserversorgung Freudental
    - Feststellung des Jahresabschlusses 2015
    Drucksache 74/2016

  5. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2016
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 75/2016

  6. Erweiterung, Umbau und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses
    - Feststellung der Schlussabrechnung
    Drucksache 76/2016

  7. Einstieg der Neckar Netze GmbH & Co. KG in das Gasgeschäft
    - Zustimmung zur Änderung der Gesellschaftsverträge der Neckar Netze GmbH & Co. KG sowie der Neckar Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co.KG
    Drucksache 77/2016

  8. Änderung im Bereich der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen
    des öffentlichen Rechts durch Artikel 12 des Steuerrechtsänderungsgesetzes 2015,
    Anwendung der Übergangsregelung des § 27 Absatz 22 UStG
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 78/2016

  9. Bauangelegenheiten zur Beratung
    a) Antrag auf Baugenehmigung, Rotenbergstraße, Flst. Nr. 946
    Erstellung einer Stahlbeton-Grenzstützmauer
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 79/2016

    b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans:
    Rotenbergstraße, Flst. Nr. 978
    Aufstellung eines Praxisschildes im Vorgarten
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 80/2016

  10. Annahme von Spenden
    - Beschlussfassung
    Drucksache 81/2016

  11. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

    VDSL-Breitbandausbau in Freudental


23. November 2016


  1. Bürgerfragestunde

  2. Nahwärmenetz „Ortsmitte“
    a) Vergabe der Ingenieurleistungen
    b) Ausschreibungsbeschluss
    Drucksache 83/2016

  3. Gründung eines Eigenbetriebes „Versorgung“
    - Grundsatzbeschluss
    Drucksache 84/2016

  4. Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung
    „Kindergarten Taubenstraße“
    a) Beauftragung Elektroingenieur
    b) Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 85/2016

  5. Wasserversorgung Freudental
    a) Neukalkulation der Wasserverbrauchsgebühr zum 01.01.2017
    b) Änderung der Wasserversorgungssatzung
    Drucksache 86/2016

  6. Anhebung der Gebühren für die Musikschule Bietigheim-Bissingen
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 87/2016

  7. Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die gegenseitige Vertretung der Vollstandesbeamten/innen innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbandes
    Besigheim im Verhinderungsfall
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 88/2016

  8. Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)
    - Bedarfsplanung 2016 - 2019 für Kinder und Jugendliche im Alter von
    0 – 14 Jahren
    Drucksache 89/2016

  9. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Ausnahme vom Bebauungsplan:
    Rotenbergstraße, Flst. Nr. 908, Errichtung eines Gartenhauses
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    Drucksache 90/2016

  10. Bauangelegenheiten zur Kenntnis:
    Antrag auf Nutzungsänderung: Lembergerweg, Flst.Nr. 826
    Umnutzung des Kinderzimmers zur Naturheilpraxis

  11. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen



21. Dezember 2016


  1. Energetische Sanierung am Altbau der „Kindertagesstätte Rosenweg“ Vergabe der Arbeiten
    Drucksache 94/2016

  2. Neubau einer Kleinkindgruppe sowie Umbau / Dachsanierung „Kindergarten Taubenstraße“ Vergabe der Fenster- und Sonnenschutzarbeiten
    Drucksache 95/2016

  3. Tageseinrichtungen für Kinder
    a) Änderung der Betriebsform in der Kindertagesstätte Rosenweg
    b) Erweiterung der Betriebsform in der Kindertagesstätte Taubenstraße
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 96/2016

  4. Bürgerhaus „Alte Kelter“
    a) Kalkulation der Benutzungsgebühren
    b) Neufassung der Gebührenordnung
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 97/2016

  5. Sanierung der Brücke in der „Schlossstraße“
    Beauftragung der Ingenieurleistungen
    Drucksache 98/2016

  6. Annahme von Spenden
    - Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 99/2016

  7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Erhöhung der Förderung im Rahmen der Sanierungsvereinbarung
    - Letzte kommunaler Bauplatz im Gewerbegebiet „Galgenäcker“ verkauft

  8. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Masterplanung „Breitband“ für die Gemeinde Freudental
    - Einführung einer Ganztagesschule an der Freudentaler Grundschule
    - Freudentaler Straßenfest 2017 fällt aus