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Gemeinderatsberichte 2015

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21. Januar 2015


  1. Bürgerfragestunde

  2. Ehrung für 25-jährige Gemeinderatstätigkeit

  3. Verkehrsschau 2014
    Information und Beratung über die Ergebnisse
    Kenntnisnahme und Beschlussfassung

  4. Beteiligung der Gemeinde Freudental an den Hauptschulkosten
    der Jakob-Löffler Schule in Löchgau
    Zustimmung zu einer über-/ außerplanmäßigen Ausgabe
    aus der Kostenberechnung für das Jahr 2013

  5. Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet „Ortskern II“
    Erweiterung des Sanierungsgebietes
    Beratung und Beschlussfassung

  6. Feuerwehr Freudental
    Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
    und seines Stellvertreters

  7. Antrag auf Baugenehmigung: Beuchaer Straße 12/14,
    Flst.Nrn. 246/8 und 246/9
    Errichtung und Erweiterung von Lagerflächen,
    Neubau einer Wohnung sowie Erstellung von zusätzlichen Stellplätzen
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  8. Annahme von Spenden
    - Beschlussfassung

  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Verfahren zur Änderung der Verordnung über den
      Naturpark „Stromberg-Heuchelberg“
    - Erlöschen der Ausfallbürgschaft für Sonneninitiative



25. Februar 2015


  1. Einrichtung einer Brandmeldeanlage am Schul- und Sportzentrum
    Grundsatzbeschluss
    Vergabe des Planungsauftrags
    Ausschreibungsbeschluss

  2. Einrichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses
    Vergabe der Arbeiten

  3. Wasserversorgung Freudental
    Maßnahmen zum Netzausbau im Jahr 2015
    Vergabe der Arbeiten

  4. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015

  5. Sportanlage „Birkenwald“
    Bildung eines Arbeitskreises

  6. Bebauungsplan „Vorhabensbezogener Bebauungsplan Sonnenareal“ der Gemeinde Löchgau
    - Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB

  7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

    - Niederschlagung von Forderungen
    - Abschluss einer Vereinbarung über Erneuerungsmaßnahmen für das Gebäude „Schloßstraße 3“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme „Ortskern II“ die Zustimmung.

  8. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen - Ergebnisse der ersten Geschwindigkeitsmessungen durch das Landratsamt in der „30-Zone“ - Erneuter Einbruch in der Grundschule


25. März 2015


Anlage 1 - Haushaltsrede Bürgergruppe
Anlage 2 - Haushaltsrede CDU
Anlage 3 - Haushaltsrede SPD

  1. Bürgerfragestunde
  2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
    - Beratung und Beschlussfassung

  3. Unterrichtung des Gemeinderats über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2010-2012 nach § 114 Abs. 4 Gemeindeordnung
    - Kenntnisnahme

  4. 2. Änderung des Bebauungsplans „Wolfsberg II“
    - Aufstellungsbeschluss

  5. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für eine Teilfläche des Flurstücks Nr. 635 (Geltungsbereich B-Plan „Wolfsberg II“)
    - Beratung und Beschlussfassung

  6. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Flurstück Nr. 536 (Geltungsbereich B-Plan „Wolfsberg II“)
    - Beratung und Beschlussfassung

  7. Annahme von Spenden
    - Beschlussfassung

  8. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    a) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Bergstraße 3, Flst. Nr. 522
    Errichtung von zwei Stellplätzen
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

    b) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans: Am Steinbach 13, Flst. Nr. 757/3
    Einbau einer Ölheizung
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  9. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Zustimmung zu Modernisierungsvereinbarung

  10. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen - Anlegung von Behindertenparkplätzen - Energiemanagement für die öffentlichen Liegenschaften


6. Mai 2015


  1. Arbeitskreis zur Erarbeitung eines Konzeptvorschlags zur Erinnerung an jüdische Mitbürger
    a) Bericht aus der Arbeit des Arbeitskreises
    - Kenntnisnahme
    b) Antrag auf Anbringung einer weiteren Tafel zur Ergänzung des Ehrenmals in der Aussegnungshalle für die Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege
    - Beratung und Beschlussfassung

  2. Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet „Ortskern II“
    Erweiterung des Sanierungsgebiets
    - Beratung und Beschlussfassung

  3. Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Schaltstellen
    „Pfarrgarten“ und „Besigheimer Straße“ (Baugebiete „Wolfsberg“)
    - Vergabe

  4. Erneuerung der Parkplatzbeleuchtung „Schönenberghalle“
    - Vergabe

  5. Jahresrechnung 2014
    - Bildung von Haushaltsresten

  6. Wasserversorgung Freudental
    Aufnahme eines Kommunaldarlehens
    - Beratung und Beschlussfassung

  7. Kündigung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Löchgau und der Gemeinde Freudental über die Einrichtung und die Unterhaltung der Nachbarschaftsschule Löchgau
    - Beratung und Beschlussfassung

  8. Bauangelegenheiten zur Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Rotenbergstraße 4, Flst. 917
    Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  9. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen

    - Bebauungsplanverfahren „Sonnenareal“ der Gemeinde Löchgau
    - Biogas-Anlage „Waldhof“
    - Kernzeitbetreuung
    - Kabelverlegung zwischen Freudental und Löchgau
    - Mitteilung der KSK Ludwigsburg


17. Juni 2015


  1. Bürgerfragestunde

  2. Sportanlage „Birkenwald“
    Bildung eines Arbeitskreises
    - Nochmalige Beschlussfassung

  3. Unterrichtung des Gemeinderat über die bautechnische Prüfung im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2010-2012 nach § 114 Abs. 4 Satz 2 der Gemeindeordnung (GemO)
    - Kenntnisnahme

  4. Erhöhung der Beteiligung an der Neckar Netze GmbH & Co. KG
    - Beschlussfassung

  5. Kläranlage Freudental
    Erneuerung „Walzenbelüfter“ (Mammutrotor) für biologische Reinigung
    - Vergabe der Arbeiten

  6. Vertrag über die Dienstleistungen für die technische Betriebsführung des Entwässerungsnetzes und der Kläranlage sowie über die Wasserversorgung zwischen der Gemeinde Freudental und den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen
    - Zustimmung zur Vertragsverlängerung

  7. Annahme von Spenden
    - Beschlussfassung

  8. Bauangelegenheiten:
    Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans:
    Rotenbergstr. 38, Flst. Nr. 959
    Änderung der Dachfarbe
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  9. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Erhöhung des Personals für die Kinderkrippe in der KiTa.
    - Vereinbarungen über Erneuerungsmaßnahmen in der Ortskernsanierung

  10. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Fortschreibung des Regionalplans
    - Vorschläge des Tourismusverbands „Kraichgau-Stromberg“ zur Beitragserhöhung


22. Juli 2015


  1. Ehrungen für Gemeinderatstätigkeit: GRin Dr. Weigner und GR Bertet

  2. Bebauungsplan „Nördlich Besigheimer Straße – 4. Änderung“
    - Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

  3. Polizeiliche Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik für die Gemeinde Freudental
    - Bericht vom Polizeirevier Besigheim

  4. Tageseinrichtungen für Kinder
    a.) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder zum 1.9.2015
    - Beschlussfassung
    b.) Änderung der Öffnungszeiten bzw. Betriebsformen
    - Kenntnisnahme
    c.) Verfahren der zentralen Anmeldung der Kinder unter 3 Jahren
    - Beschlussfassung
  5. Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet „Ortskern II“
    3. Erweiterung des Sanierungsgebiets
    - Beratung und Beschlussfassung

  6. Machbarkeitsuntersuchung „Rathaus/barrierefreies Wohnen“ in der Ortsmitte
    - Beratung und Beschlussfassung

  7. Feuerwehr Freudental
    Beschaffung eines weiteren Fahrzeuges
    - Beratung und Beschlussfassung

  8. Änderung der Pacht- und Bewirtschaftungsbedingungen für gemeindeeigene Grundstücke
    - Beratung und Beschlussfassung

  9. Finanzzwischenbericht 2015

  10. Bausachen
    a) Bauangelegenheiten zur Beratung
    Antrag auf Baugenehmigung: Pforzheimer Straße 7, Flst. 80/3
    Nutzungsänderung der ehemaligen Backstube zum Gastraum
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    b) Bauangelegenheiten zur Kenntnisnahme
    Kenntnisgabeverfahren: Trollingerweg 10, Flst. 820
    Anbau/Umbau des bestehenden Wohnhauses

  11. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Grundschule Freudental - kommissarische Schulleitung
    - Neue Wandertafeln
    - Ausweisung von Vorranggebieten „Windenergie“ im Regionalplan


23. September 2015


  1. Nahwärmenetz „Ortsmitte“
    Fortschrittsbericht zum Energetischen Quartierskonzept
    bzw. Sanierungsmanagement „Ortsmitte“
    Entscheidung über die weiteren Projektschritte

  2. Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG):
    Bedarfsplanung 2015 – 2018 für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 - 14

  3. Arbeitskreis zur Erarbeitung eines Konzeptvorschlags zur Erinnerung an jüdische Mitbürger
    a.) Bericht aus der Arbeit des Arbeitskreises Kenntnisnahme
    b.) Antrag auf Anlage einer Obstbaumwiese (mit Bauerngarten) zum Gedenken an die jüdischen Bürger Freudentals
    Beratung und Beschlussfassung

  4. Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in Freudental
    a) Aktueller Sachstand
    b) Beschlussfassung über Möglichkeiten zur weiteren Unterbringung

  5. Geplante Änderung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg
    Verabschiedung einer Resolution

  6. Annahme von Spenden
    Beschlussfassung

  7. Gründung eines Landschaftserhaltungsverbandes (LEV) im Landkreis Ludwigsburg
    Beratung und Beschlussfassung

  8. Bildung eines Arbeitskreises „Energie und Nachhaltigkeit“
    Beschlussfassung

  9. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen in den Haushaltsjahren 2010-2012
    Unterrichtung des Gemeinderats vom Abschluss des Prüfungsverfahrens

  10. Bautechnische Prüfung im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen in den Haushaltsjahren 2010-2012
    Unterrichtung des Gemeinderats vom Abschluss des Prüfungsverfahrens

  11. Bausachen zur Beratung:
    Antrag auf Bauvorbescheid: Rotenbergstraße 35, Flst. 903
    Überschreitung des Garagenbaufensters
    hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  12. Bausachen zur Kenntnis:
    Kenntnisgabeverfahren: Trollingerweg 10, Flst. 820
    An- und Umbau des bestehenden Gebäudes

  13. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
    - Verkauf von Bauplätzen im Gewerbegebiet „Galgenäcker“
    - Veränderungen innerhalb der Rathausverwaltung

  14. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie
    - Neuen Schulleiterin an der Grundschule Freudental
    - Neues Fahrzeug für die Feuerwehr Freudental (HvO-Projekt)
    - Zuwendungsbescheid für die Sanierung des „Mäuseturms“
    - Beteiligung an den Kosten der Besigheimer Förderschule „Schule am Steinhaus“
    - Trinkwasseruntersuchung



20. Oktober 2015


  1. Bürgerfragestunde
    - Abgemeldetes Fahrzeug
    - Elterntaxis Grundschule und Kita Rosenweg

  2. Friedhof Freudental
    Vorstellung der Entwicklungsplanung

  3. Sanierungsmaßnahme „Ortskern II“
    Sachstandsbericht 2015

  4. Feststellung der Jahresrechnung 2014

  5. Wasserversorgung Freudental
    Feststellung des Jahresabschlusses 2014

  6. Erweiterung und Umbau „Feuerwehrgerätehaus“
    Sachstandsbericht
    Weiteres Vorgehen zur Sanierung „Sozialtrakt“

  7. Bebauungsplan „Nördlich Besigheimer Straße – 4. Änderung“
    Satzungsbeschluss

  8. Änderung des Bebauungsplans „Wolfsberg II – 2. Änderung – Teilbereich A (Fußweg)“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
    Entwurfsbeschluss

  9. Bausachen zur Beratung:
    a) Antrag auf Nutzungsänderung: Schwalbenstraße 24, Flst. 372/9
    Umnutzung des Obergeschosses als Büro und Nutzung von zwei Kellerräumen als Zuchträume für Zierfische Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens
    b) Antrag auf Baugenehmigung: Besigheimer Straße, Flst. 72
    Errichtung einer Bauschildkomplettanlage
    Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  10. Bausachen zur Kenntnis:
    a) Antrag auf Nutzungsänderung, Rotenbergstraße 55, Flst. Nr. 978:
    Nutzungsänderung eines UG Raumes des bestehenden Wohnhauses
    für eine Heilpraktikerpraxis sowie Einrichtung eines Stellplatzes
    b) Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Gaisgraben 7, Flst. 99/1
    Errichtung eines Einfamilienwohnhaus mit Garage

  11. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Verkehrsaufkommen in der Ortsdurchfahrt Freudental
    - Nahwärmekonzept Freudental



25. November 2015


  1. Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freudental
    a) Schaffung einer zusätzlichen U3-Gruppe im Kindergarten Taubenstraße
    b) Auslagerung einer Ü3-Gruppe in die Vereinsräume Schönenberghalle
    Grundsatzbeschluss

  2. Wasserversorgung Freudental
    a) Neukalkulation der Wasserverbrauchsgebühr zum 01.01.2016
    b) Änderung der Wasserversorgungssatzung

  3. Abwasserbeseitigung Freudental
    a) Neukalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr zum 01.01.2016
    b) Änderung der Abwassersatzung

  4. Feststellung der Schlussabrechnung für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf die LED-Technik

  5. Feststellung der Schlussabrechnung für die Baumaßnahmen „Wasserversorgung“ im Jahr 2015

  6. Zuschuss für das Tierheim Ludwigsburg
    Zustimmung zur neuen Zuschussregelung

  7. Informationen zum Ortstermin „Verkehrsangelegenheiten“
    Beratung und Beschlussfassung

  8. Ausbau der Straßenbeleuchtung im Bereich „Greuther Weg“
    Vergabe der Arbeiten

  9. Annahme von Spenden

  10. Bausachen zu Beratung:
    Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren:
    Michaelsbergweg, Flst. Nr. 852, Anbau eines Abstellraumes im Erdgeschoss
    - Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens

  11. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Prüfung des Standesamtes
    - Energiemonitor der Netze BW



16. Dezember 2015


  1. Bürgerfragestunde
    - Gebäude Hauptstraße 13

  2. Ehrung für 10-jährige Gemeinderatstätigkeit:
    GR Dieter Autenrieth

  3. Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Freudental
    Schaffung einer zusätzlichen U3-Gruppe
    Grundsatzbeschuss
    Drucksache 105/2015

  4. Investitionsprogramm 2015 – 2019
    Beratung und Beschlussfassung
    Drucksache 106/2015

  5. Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses der Gemeinde Freudental für die Zeit vom 01.02.2016 bis 31.01.2020
    Drucksache 107/2015

  6. Beteiligung an der Bündelausschreibung des Gemeindetages für den gemeindlichen Strombedarf für die Jahre 2017 - 2018
    Drucksache 108/2015

  7. Erweiterung und Umbau „Feuerwehrgerätehaus“
    Vergabe der Pflasterarbeiten
    Drucksache 109/2015

  8. Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
    - Radkonzept für den Landkreis
    - Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe“